FDP-Fraktion Bremen -

Parlament

Aufgaben der Bremischen Bürgerschaft

Im Haus der Bürgerschaft debattieren Abgeordnete und Senatoren und ringen um Mehrheiten für ihre politischen Ansichten. Sie befassen sich mit Anträgen, Anfragen und Berichten. Sie beschließen oder ändern Gesetze. Das Parlament ist Haushaltsgesetzgeber und kontrolliert die Regierung.

Wann tagt das Parlament?

Einmal im Monat an zwei aufeinander folgenden Tagen kommen die Abgeordneten aus Bremen und Bremerhaven zu Plenarsitzungen zusammen. In diesen Wochen versammelt sich auch die Stadtbürgerschaft, die Kommunalvertretung von Bremen. Jeweils 14 Tage vor der Sitzung der Bürgerschaft legt der Vorstand die Tagesordnung fest. Kurz darauf finden Sie diesen Ablaufplan mit den dazugehörenden Vorlagen auf unserer Website unter "Sitzungstermine".

In einem anderen Gremium, genannt Interfraktionelle Besprechung, bestimmt der Vorstand mit den Fraktionsvorständen den genauen zeitlichen Ablauf der Tagesordnung. Die Tagesordnung mit Informationen zu den Diskussionspunkten können Sie jeweils vor der Sitzung am Dienstag Mittag aus dem Internet herunterladen.

Quelle: www.bremische-buergerschaft.de

Parlamentarische Initiativen der FDP-Fraktion

Ihre Abgeordneten in der Bremischen Bürgerschaft. Die FDP-Fraktion beteiligt sich mit einer großen Zahl von parlamentarischen Initiativen an der politischen Willensbildung. Diese bilden die Grundlage der Arbeit im Parlament.

Dazu gehören: Große und Kleine Anfragen, Anträge, Anfragen für die Fragestunde sowie die Aktuelle Stunde.

Parlamentarische Initiativen 2009

Parlamentarische Initiativen 2008

Parlamentarische Initiativen 2007

Welche parlamentarischen Initiativen gibt es?

Es gibt verschiedene parlamentarische Initiativen. Dazu zählen:

• Anfragen in der Fragestunde
• Kleine Anfragen
• Große Anfragen
• Anträge (einfacher Antrag, Dringlichkeitsantrag, Entschließungsantrag und Änderungsantrag)
• und die Aktuelle Stunde

mehr dazu