13.2.2012 Kreisverband Bremen Nord
FDP: Sicherheit muss hoheitliche Aufgabe bleiben – Absage an Hilfspolizisten nach Art der BIW
Als „ziemlich jenseits von Gut und Böse“ kommentiert FDP-Kreisvorsitzender Rainer W. Buchholz die jüngst von den Bürgern in Wut (BIW) für Bremen-Nord ins Spiel gebrachte sogenannte Sicherheitswacht. Für die Liberalen gebe es nur eine Lösung für das Sicherheits- und Schutzbedürfnis der Bevölkerung: eine personell und konzeptionell optimal aufgestellte Polizei. Dies sei und bleibe eine der wichtigsten hoheitlichen Aufgaben des Landes Bremen.
„Mit uns wird es keine Sicherheit nach Kassenlage geben. Wir legen nach wie vor Wert darauf, dass es für die Bürgerinnen und Bürger Tag und Nacht geöffnete Polizeireviere mit Beamten gibt, die sich vor Ort bestens auskennen. Wir haben überhaupt kein Verständnis dafür, dass ausgerechnet das Revier im Mittelzentrum Vegesack nachts und an den Wochenenden geschlossen bleiben soll. Gegen dieses Relikt einer gescheiterten Polzeireform unter der Federführung des damaligen Innensenators Röwekamp (CDU) werden wir auch weiterhin kämpfen!“, so Buchholz, der die FDP auch im Vegesacker Beirat vertritt.
2.2.2012 Kreisverband Bremen Nord
BBV-Pleite: Wann endlich bekennt dieser Senat Farbe für die Zukunft der Maritimen Meile?
Die abermalige Pleite der BBV hing also bereits im April 2011 wie ein Damokles-Schwert über dem rot-grünen Prestige-Objekt „Schaufenster Bootsbau“. Diese bittere Wahrheit hat BBV-Geschäftsführerin Dagmar Oldenburg nun freimütig preisgegeben. Doch weder sie, noch die zuständigen Senatoren waren bereit, vor der Bürgerschaftswahl im Mai 2011 verbindlich zu klären, ob und wie das Schaufenster als tragende Säule der „Maritimen Meile“ gerettet werden könnte. Selbst im Juli 2011, als eine Delegation der Bremen-Norder FDP gemeinsam mit ihrem Bundestagsabgeordneten Torsten Staffeldt vor Ort war, um am Ende der Maritimen Meile das Schaufenster Bootsbau zu besichtigen, herrschte Funkstille. Frau Oldenburg ließ sich entschuldigen. Von etwaigen Problemen in Sachen Besucherfrequenz oder gar drohender Insolvenz war keine Rede.
„Das ist aus heutiger Sicht kaum verwunderlich. Drohendes Ungemach sollte offenbar ganz bewusst nicht thematisiert werden. Da liegt die Frage nahe, was eigentlich die verantwortlichen Senatoren en detail gewusst haben und welche Maßnahmen sie seinerzeit getroffen haben, um eine abermalige Insolvenz zu verhindern.“, so FDP-Kreisvorsitzender Rainer W. Buchholz in einer ersten Stellungnahme.
„ Immer wieder haben wir davor gewarnt, dass hier ein Fass ohne Boden stets neu gefüllt wird. Wenn dennoch die BBV als Motor des Schaufenster Bootsbau weiterverwendet wurde, war dies ein von Beginn an untaugliches Unterfangen. Dies hat beileibe nicht am Engagement der BBV-Beschäftigten gelegen – sie sind die bedauernswerten Opfer einer gescheiterten Konzeption für das mit Millionenaufwand errichtete Schaufenster-Projekt. Wann endlich bekennt dieser Senat Farbe für die Zukunft der Maritimen Meile ? Es ist bereits 5 nach 12!“, so Buchholz abschließend.27.1.2012 Kreisverband Bremen Nord
FDP zur Bowlingbahn im Untergeschoss des Stadthauses Vegesack: Offizielle Eröffnung der Bowlingbahn: Fehlanzeige?
Rollt denn nun die Kugel auf der Bowlingbahn im Untergeschoss des Stadthauses in Vegesack oder rollt sie nicht?! Wann kann sich der sportliche Bürger, denn endlich diesem Vergnügen hingeben? Offiziell hat sich da noch nichts getan, jedoch sollen lt. Gerüchten bereits seit einiger Zeit schon die Kugeln rollen, der Betrieb bereits in vollem Gange sein. Im Dezember des vergangenen Jahres, so war bekannt geworden, wäre es so weit. Die Verträge, so hat die Wirtschaftsförderung Bremen durch ihren Prokuristen Heiko Fischer den Beirat Vegesack wissen lassen, werden noch im alten Jahr unterschrieben. Jetzt sind wir bereits im neuen Jahr angekommen und der Januar nähert sich seinem Ende!
Frage: Was ist da fehlgeschlagen? Verzögerungen am laufenden Band?!
Und was ist aus dem teuren Tunnel geworden? Wann erleben wir hier die offizielle Eröffnung? War denn diese Unterführung unbedingt nötig für die bequemere Erreichbarkeit der Parkplätze unterm Sedanplatz? Eigens für die Nutzer der Bowlingbahn ein derart kostspieliges Bauwerk zu errichten, grenzt schon an bodenlose Unvernunft und Verschwendung von Steuergeldern. Ganz sicherlich entsprach dies nicht dem Willen der Bevölkerung, denn die hat überhaupt nichts vom Bau dieses Tunnels gehalten.
24.1.2012 Kreisverband Links der WeserÂ
Bremen-Neustadt. Der Vorstand der FDP Bremen Links der Weser hat sich auf seiner letzten Sitzung ausführlich mit der Ausschreibung für das Umbau- und Nutzungskonzept für den Kiosk am Werdersee in Höhe des Deichscharts (siehe Bild) befasst.
Ein Stück aus dem Tollhaus. So bewertet die FDP die Vorgänge um die künftige Nutzung des Kiosk. „Erst schreibt die Verwaltung die Ausschreibung so zu Recht, dass nur noch die Schwankhalle sich bewerben kann und dann muss selbst diese einsehen, dass ein zuschussfreier Betrieb so nicht möglich ist und schmeißt hin“, kommentiert Michal Fuchs von der FDP links der Weser die Geschehnisse. Private Betreiber wurden durch die diversen Auflagen in der Ausschreibung systematisch abgeschreckt, stellt der FDP-Vorsitzende Bremen Links der Weser, Dr. Magnus Buhlert fest. „Wie soll jemand einen Kiosk, der in der Lage im Wesentlichen nur bei schönem Wetter angenommen wird, wirtschaftlich betreiben, wenn er dort nicht frei über sein Sortiment bestimmen kann?“ fragt der Liberale. Insgesamt seien die Vorgaben so eng, dass sich kein vernünftiger Mensch an dieses Projekt wagen würde, der nicht ordentlich Geld vom Staat hinzubekäme.
„Wer will denn im Hochsommer um 20 Uhr schließen und auf das Geschäft verzichten? Wer ist bereit sich zum Verleih von Liegestühlen zu verpflichten? Wie eindeutig mit der Schwankhalle abgestimmt, klingt die Verpflichtung zu einem soziokulturellen Angebot und zur Vernetzung mit den örtlichen Akteuren und Trägern“, bemerkt Fuchs.
Bedauerlich findet das ehemalige Beiratsmitglied, dass hier durch den Ausschreibungstext Bewerber ausgeschlossen würden, die durchaus mit tragfähigen Konzepten im Beirat vorstellig waren. So hätte die Betreiberin einer Gaststätte am Deichschart bereits ein schlüssiges, wenn auch in kleineren Dingen verbesserungsfähiges Konzept angeboten. Zudem hatte sie die Nutzung der Toiletten in der Gaststätte „um die Ecke“ angeboten, sagt Fuchs. Warum es anders kam war vorhersehbar und besonders deswegen traurig, weil die Frau sich durchaus bereit erklärt hatte mit den Kulturschaffenden des Stadtteils zusammenarbeiten zu wollen. Mit der Auflage zum Verkauf von ausschließlich „Fair-Trade-“ und Bio-Produkten und dann auch noch dem Verbot von Alkohol und Zigaretten, wird die engagierte Wirtin wohl die Finger von der Sache lassen – befürchtet Fuchs.
Es stehe zu befürchten, dass nachdem sich niemand für den Kiosk findet, freihändig unter anderen Bedingungen als in der Ausschreibung der Kioskbetrieb an die Schwankhalle vergeben wird, erklärte Buhlert. Die Liberalen sprechen sich hingegen für eine kurzfristige Neuausschreibung ohne die engen Vorgaben für Öffnungszeiten, ohne Verbot des Zigaretten- und Bierverkaufs, ohne die Verpflichtung zum Verleih von Liegestühlen und ohne die Verantwortung für ein soziokulturelles Angebot aus. „Die Stadt kann und will keine Zuschüsse zahlen. Dann muss sie einen normalen Kiosk-Betrieb ermöglich. Deshalb muss zügig eine Neuausschreibung her“, so Buhlert. Und wenn sich dann noch immer niemand fände, müsse überlegt werden, ob ein Abriss nicht besser sei.
Burglesum durch Haus Kränholm bald um eine willkommene Attraktion reicher!
„Ganz in unserem Sinne und unseren Vorstellungen voll entsprechend“, freuen sich die Burglesumer Liberalen über das unlängst von Lutz Diedrich vorgestellte Entwicklungskonzept Haus Kränholm. In diesem markanten historischen, von Baron Knoop erbauten Villen-Gebäude, haben wir schon immer eine Besonderheit gesehen, die unbedingt einer entsprechend attraktiven Nutzung zugeführt werden muss.
Kunst und Kultur, gepaart mit niveauvoller Gastronomie, besser hätte diese Konzeption unseren Geschmack nicht treffen können. Die ehemalige Villa Kränholm, zuletzt von Stadtgrün genutzt, hat  glücklicherweise einen Kunstmäzen gefunden, der seine private Kunstsammlung, bestehend aus Gemälden und Skulpturen, in Haus Kränholm ausstellen und der Öffentlichkeit zugänglich machen wird. Eine zurzeit sattfindende architektonisch anspruchsvolle, sehr kostspielige Sanierung hat nunmehr eine längere Planungszeit hinter sich lassen können. Burglesum darf sich glücklich schätzen, so die übereinstimmende Meinung der Liberalen.
Aber nicht nur für Burglesum, für ganz Bremen-Nord, ja für die ganze Region, da sind wir Liberale uns sicher, wird dieser einmalige Kunst- und Kulturhof zum Anziehungspunkt erster Klasse werden.
21.1.2012 Kreisverband Links der WeserÂ
Obervieland. Die FDP Bremen Links der Weser hält den Neubau eines Kiosks in der Gorsemannstraße für überflüssig. Sie fordert den Verzicht auf den Kioskbau.
„Die Einkaufspassage in Kattenturm-Mitte weist seit einiger Zeit Leerstände auf. Statt diesen zentralen für die Nachversorgung so wichtigen Bereich durch weitere Konkurrenz zu schwächen, sollte ein Kiosk lieber dort in der Passage angesiedelt werden!“ so Dieter Busche, Mitglied im Kreisvorstand der FDP Links der Weser und Sprecher der FDP für Obervieland.
Die Liberalen setzen sich seit längeren für einen Masterplan für die Entwicklung in Zentrum von Kattenturm ein. „Seit Jahren wursteln alle Senatsressorts im vermeintlichen Zentrum des Stadtteils herum ohne ein übergreifendes Konzept zu haben. Bis dieses auf dem Tisch liegt sollte man von einzelnen Bauprojekten absehen“, so der Liberale zum wiederholten, planlosen Vorgehen des Senats.
20.1.2012 Kreisverband Links der Weser
Streichlisten bei der Polizei? FDP: Innensenator muss Polizeirevier Woltmershausen erhalten!
Bremen Links der Weser. Die FDP Bremen Links der Weser fordert den Senator für Inneres auf das Polizeirevier im Stadtteil Woltmershausen zu erhalten. Seit Tagen kursieren Gerüchte über eine interne Streichliste der Polizei. Auf dieser soll angeblich auch das Revier Woltmershausen aufgelistet sein. Dazu erklärt der Vorsitzende der FDP Links der Weser, Dr. Magnus Buhlert:
„Senator Mäurer muss endlich mit den konkreten Plänen auf den Tisch kommen, Gerüchte verunsichern die Bürgerinnen und Bürger nur noch mehr! Die Kriminalität ist im Dezember in Teilen von Links der Weser stark angestiegen. Dem muss sinnvoll begegnet werden. Eine Revierschließung wäre da ein fatales Signal für die Betroffenen. Sie wird von uns Liberalen entschieden abgelehnt!“
9.1.2012 FDP-Beirats Burglesum
Burger Brückenbauwerk –Â
Laut Presseveröffentlichung gab es mehrere Pannen bei der Planung des Neubauprojektes Burger Brücke, aber keine einzige führte in der Ausführungsphase zu einer Katastrophe. Folgenschwere Fehler, die hätten zu Personenschäden, führen können, gab es zum Glück keine. Diese Tatsache wird von der FDP-Fraktion Burglesum als bemerkenswert gesehen, die besonders hoch einzustufen und zu würdigen ist.
Für einen derartigen wirklich hochkomplizierten Brückenbau bedeutet Sicherheit einfach oberste Priorität, was sich eben auch in Mehrverbrauch von Zeit niederschlägt.
Klagen von Anwohnern, auch von den Verkehrsteilnehmern hat es keine gegeben. Im Gegenteil: Verständnis zeigten alle, auch für die anfänglichen Behinderungen auf der Ersatzbrücke, die ja recht schnell behoben waren.
7.1.2012 FDP Kreisverband links der Weser
Orkan lässt FDP Links der Weser über Straßenbäume nachdenken
Mehr Mut zur Säge fordert Michal Fuchs, Neustädter Mitglied im Vorstand der FDP Bremen Links der Weser von der Bremer Grünverwaltung. Eine 100 Jahre alte Buche sei im Park eine schöne Sache. An den Straßenrand gehöre sie jedoch nicht. „Die Stürme der vergangenen Tage haben gezeigt, dass etliche Bäume im Bestand inzwischen eine Gefahr für Leib und Leben darstellen. Beispielsweise krachte ein Baum in eine Autobahnauffahrt, ein anderer auf eine Straßenbahn wieder ein andere auf eine Autobahnauffahrt. Viele, von denen in den Medien nicht berichtet wurde, lagen in Wohngebieten Teils quer über die Straße. So einer zum Beispiel in er Bardenflethstraße in Grolland, die auch von Kindern als Spielplatz und Schulweg genutzt wird“, erläuterte der FDP-Politiker. Viele der großen Straßenbäume in Bremen sind kurz nach dem Krieg gepflanzt worden und hätten biologisch längst ihre Altersgrenze erreicht. Andere seien in Form und Größe als „Straßenbegleitgrün“ - wie es im Behördendeutsch heißt - nicht mehr geeignet. „Die Stadt ist kein Urwald und ein Baum in der Wohnstraße hat andere Anforderungen an die Sicherheit zu erfüllen, als ein Baum im Totholzwald“, so der Liberale. Angesichts der steigenden Zahl der Baummethusalems im Stadtgebiet, fordert er eine systematische Verjüngung des Baumbestandes. Schließlich sei gezielter Ersatz häufig günstiger als kostspielige Erhalt- und Pflegemaßnahmen durch ‚Baumdoktoren‘.
„Man darf nicht warten bis es zu spät ist und eine alte Pappel quer über irgendjemandem liegt. Einen Park kann man vielleicht vor einem Sturm meiden, bei Wohnstraße geht das jedoch nicht. Auch bei Sturm, müssen die Leute zur Arbeit oder Kinder in die Schule“, erklärte Fuchs.
Für das Straßenbild sei es ein Vorteil, wenn zusätzlich leergebliebene Baumscheiben wieder mit jüngeren Bäumen bepflanzt würden. Systematische Nachpflanzungen seien dringend notwendig, damit es zu keinem radikalen Bruch im Straßenbild komme wenn ein alter maroder Baum weichen müsse, sagte Fuchs. Viele geeignete Plätze für neue Bäume seien in letzter Zeit leider auch über die Pflanzzeiten hinaus leergeblieben, obwohl die Stadt mehrfach Pflanzungen angekündigt hätte. Der Ersatz durch neue Bäume biete in vielen Fällen auch Chancen zur Verbesserung. Einerseits können die Standorte besser vorbereitet werden und so ein gesundes Wachstum ermöglichen, wo vorher nur kranke Bäume siechten. „Andererseits weiß man heute besser, welche Bäume besonders gut zu den lokalen Bedingungen passen. So würde heute wohl niemand mehr eine Säulenpappel an den Straßenrand stellen. Die schnelle Alterung, viel Totholz und hohe Wachstumsgeschwindigkeit disqualifizierten diese als Innenstadtgehölz. Besser seien langsam wachsende Sorten mit wenig Abwurf“, erklärte Fuchs.
Kritisch sieht Fuchs den zögerlichen Umgang bei Baumfällungen und Neuanpflanzungen auch aus anderen Gründen. Manche große Bäume bereiteten ja nicht nur Vergnügen und speichern Kohlendioxid. Sie nehmen auch Licht. Sie beschatten so stark, das Gebäude nicht mehr abtrocknen könnten und das Wohnklima sich nachhaltig gesundheitsbedenklich entwickelt. Einige Straßen seien so dunkel, dass man in den Häusern auch tagsüber immer Licht einschalten müsse. „In den Vorgärten, unter solchen städtischen Citymamuts, wachsen nur noch Moos und Flechten aber keine Blumen und kaum Gras. Einige Bäume heben Gebäude an und lassen Mauern reißen“, so der FDP Vorständler. Etliche Radwege seien längst nicht mehr zum Radfahren geeignet. Hier hätte die Bäume die Oberhand gegenüber der Verkehrsfähigkeit der Straße erlangt und manche Radwege seien kaum noch ohne Wirbelsäulenschäden passierbar. Auch unter der Straßenoberfläche richteten die Baumrentner kräftige Schäden an. Sie zerlegen Versorgungsleitungen; wüchsen in Kanäle. Hier müsse gelten ‚im Zweifel für Kettensäge und Nachpflanzung‘! Das sei häufig wirtschaftlicher und neue Bäume wachsen dann nach. Auch wenn sich bei jeder anstehenden Fällung ein Häuflein Protestler versammle und Zeter und Mordio schreie, müsse man sich hier deutlicher durchsetzen und den Baumbestand rechtzeitig verjüngen.
„Ich bin für Straßenbäume. Sie machen die Straßen lebenswerter und schöner aber ich fordere mehr Mut zum Neuen!“ sagte Fuchs und erläuterte, „Auch ich war erstaunt, als am Café Sand eine Reihe Säulenpappeln altersbedingt abgeholzt wurde. Versöhnt wurde ich aber dadurch, dass auch an Spätsommernachmittagen die Sonne wieder über die Außentische scheint und neue interessantere Bäume den Ersatz bilden.“
6.1.2012 FDP-Beirats Burglesum
FDP-Beiratsmitglied Agnes Müller-Lang für Hundefreilaufläche
Was in Walle möglich ist, müsste auch im Ortsamtsbereich Burglesum machbar sein. Damit Hundehalter die Möglichkeit haben, ganz legal ihren Vierbeinern freien Auslauf zu gewähren, ist die Ausweisung eines entsprechend deklarierten Grundstücks nötig.
Die FDP-Fraktion Burglesum spricht deshalb das Problem am Grambker Sportparksee an, denn dort werden ständig im Naturschutzgebiet freilaufende Hunde beobachtet.
Richtig ist zwar, dass zur artgerechten Hundehaltung ausreichende Bewegung unbedingt erforderlich ist. Allerdings sollten Konflikte zwischen Hundebesitzern durch ihre freilaufenden Hunde mit erholungssuchenden Mitmenschen vermieden werden.
FDP-Beiratsmitglied Agnes Müller-Lang, selbst Hundebesitzerin, wird sich durch einen Prüfantrag für eine entsprechende Hundefreilaufläche einsetzen.
19.12.2011 FDP-Beiratsfraktion Vegesack
Vegesacker Kulturpreis 2011 : FDP-Beiratsfraktion schlägt Heimat- und Museumsverein Vegesack vor
Der Vegesacker Beirat hat im Oktober 2011 auf Antrag der FDP die Wiedereinführung des Vegesacker Kulturpreises beschlossen. Der Preis soll nun wieder jährlich für außergewöhnliche Leistungen im Bereich nicht-kommerziellen Kulturschaffens verliehen werden und Ansporn und Anerkennung zugleich gewähren. Der Preis ist mit 1500 Euro dotiert und wird aus Beiratsmitteln zur Verfügung gestellt.
„Wir freuen uns riesig darüber, dass es nach langer Zeit gelungen ist, diesen Preis erneut auflegen zu können. Allerdings fehlt jetzt noch dessen konkrete Umsetzung. Nun muss der zuständige Fachausschuss für Stadtentwicklung, Tourismus, Kultur und Wirtschaft am kommenden Mittwoch (21/12/11) seine bisher unvollständige Tagesordnung ergänzen, um eine Entscheidung noch in diesem Jahr herbeizuführen. Ein entsprechender Änderungsvorschlag ist dem Ortsamt gestern zugegangen.“, erklären FDP-Fraktionssprecher Rainer W. Buchholz und Ausschussmitglied Roland Wieden heute am Rande einer Fraktionssitzung.
„Wir haben uns auf einen Vorschlag geeinigt, den wir für durchaus mehrheitsfähig halten: Für das Jahr 2011 wäre aus unserer Sicht der Heimat- und Museumsverein für Vegesack und Umgebung ein würdiger Kandidat. Gerade anlässlich seines 100-jährigen Bestehens könnte dies sein Jubiläumsjahr erfolgreich abschließen und den vielfältigen kulturellen Aktivitäten einen neuen Schub verleihen – auch angesichts seines 2012 nunmehr 40-jährigen Wirkens im Schloss Schönebeck.“, so Buchholz und Wieden abschließend.
14.12.2011 Kreisverband Bremen-Nord
Mehr als fünf Jahre warten die Burglesumer darauf, dass endlich eine zukunftstaugliche Nachfolgeregelung für den ausgeschiedenen Ortsamtsleiter gefunden wird. Immer wieder scheiterten vom Beirat favorisierte Besetzungsvorschläge an der gültigen Rechtslage und den damit vorhersehbaren Bewerberklagen unterlegener Kandidaten. Dabei hatte FDP-Kreisvorsitzender Rainer W. Buchholz bereits im Januar 2006 (!)in DIE NORDDEUTSCHE für eine Direktwahl eines „Stadtbezirksbürgermeisters“ als zukünftigen  Leiter des Ortsamts plädiert. Die nun bekannt gewordene Ankündigung der Bürgerschaftsfraktion der Grünen, eine Gesetzesinitiative zum Zwecke künftiger Direktwahlen von Stadtteilbürgermeistern auf den Weg bringen zu wollen, kommt spät- aber immerhin, es tut sich etwas.
„Endlich kommt Bewegung in die verfahrene Situation beim Ortsamt Burglesum. Schön, dass nun auch eine Regierungsfraktion für mehr Demokratie vor Ort eintritt. Merkwürdig nur, dass dies erst jetzt – mehr als ein halbes Jahr nach den letzten öffentlichen Wahlen – geschieht, obwohl Rot-Grün doch auch schon die Legislaturperiode davor gemeinsam bestritten. Da hätte man doch ohne nennenswerten zusätzlichen Aufwand den Bürgerschaftswahltermin im Mai 2007 koppeln können mit der Wahl eines Stadtteilbürgermeisters für Burglesum. Kosten sparend wäre es gewesen und Klarheit hätte es gebracht – und Rechtssicherheit. So trägt dieser Senat bis heute die volle Verantwortung dafür, dass Bürgern und Beirat ein funktions- und arbeitsfähiges Ortsamt immer noch vorenthalten wird.“, kommentiert FDP-Kreisvorsitzender Rainer W. Buchholz den neuerlichen Versuch, das Burglesumer Ortsamt zu komplettieren.
13.12.2011 FDP Beiratsmitglied Agnes Müller-Lang Burglesum
Protest gegen die geplante Ausgleichsmaßnahme – Flachwasserzone Lesumwiesen
Niemand braucht sie, niemand will sie haben, diese Flachwasserzone als Ausgleichsmaßnahme im Landschaftsschutzgebiet am Lesumufer. Dass für eine derartige völlig unnötige Maßnahme, die einen hohen finanziellen Aufwand erfordert, der Bürger kein Verständnis haben kann, ist nachvollziehbar. Burglesumer, Anwohner und vor allem St. Magnuser Bürger haben sich zahlreich an den Sitzungen und Erörterungsterminen beteiligt und sich einheitlich gegen diese Maßnahme ausgesprochen. Anwesend an diesen Erörterungsterminen des Umweltsenators war auch FDP-Beiratsmitglied Agnes Müller-Lang und sie sagte rigoros „Nein“ zu dieser Ausgleichsmaßnahme, weil bereits Natur durch ein bereits bestehendes Biotop aus vielerlei Pflanzen, bewohnt von Wasservögeln und anderen Tieren vorhanden ist und dieses weder zerstört noch aufgewertet werden müsse. Außerdem erinnerte sie an die Haushaltssperre und bezeichnete die geschätzten Kosten für den Ausbau von 300 000 EUR plus 20 % Planungskosten als Geldverschwendung, die unbedingt vermeidbar wäre.
Ein entsprechender schriftlicher Einspruch gegen diese unnötige Maßnahme wurde von ihr über das Ortsamt Burglesum an den Senator für Umwelt, Bau, Verkehr, eingereicht.
Alle Einwände, die seinerzeit den Bürgerwillen der Burglesumer widerspiegelten, sind jedoch unbeachtet geblieben.
Bestehende Gesetze in punkto Ausgleichsmaßnahmen, die derartigen Unfug vorsehen, gehören abgeschafft, zumindest aber überarbeitet.
7.12.2011 Kreisverband Bremen-Nord
BBV-Pleite: Was wussten die verantwortlichen Senatoren?
6.12.2011 Kreisverband Links der Weser
24.11.2011 Kreisverband Bremen-NordÂ
21. November 2011Â Beirat Burglesum
18. November 2011 Kreisverband Bremen-Nord
3. November 2011Â Kreisverband Links der Weser
1. November 2011 Beirat Burglesum
Prüfantrag für das frühere Schwesternwohnheim
Seit etlichen Jahren schon hat Burglesum dieses schwerwiegende Problem namens „ehemaliges Schwesternwohnheim“ im Knoops Park
Vor nicht allzu langer Zeit wurde dieses ehemalige Schwesternwohnheim in Knoops Park von den Liberalen in Augenschein genommen. Zwar aus den fünfziger Jahren stammend und als Zweckbau schon etwas in die Jahre gekommen, stellt es keine einmalige unter Denkmalschutz zu stellende Immobilie dar, aber erhaltenswert ist sie allemal. Einig war man sich aber und ist es auch heute noch: Eine Ruine oder gar eine „Schrottimmobilie“ entspricht nicht den Tatsachen, die Bausubstanz ist nämlich gut! „Da lässt sich sicherlich noch etwas Vernünftiges machen, es gibt hier Schlimmeres“, so Agnes Müller-Lang. Als preisgünstigen Wohnraum, nach erfolgter Renovierung natürlich, hätte es für die Studenten der International Academy of Arts genutzt werden können. Doch dazu kam es nie, weil die Behörden mit den derzeit bestehenden Verträgen und weiteren Schwierigkeiten keinen Lösungsweg finden konnten.
Und auch jetzt wäre doch immer noch Gelegenheit, zu überdenken, zu prüfen, zu klären, ob diese Immobilie nicht einer sinnvollen Nutzung zugeführt werden könnte. Bekannt sind schon lange die rechtlichen, die technischen, die Zuwegungs-Probleme. Diese sind nicht zu unterschätzen und sind immer noch nicht ausgeräumt worden. Durch ein ständiges Hin- und Herschieben gibt es keine Lösungsmöglichkeiten. Die Immobilie verkommt letztendlich doch noch zur „Schrottimmobilie“ und ist dann nichts mehr wert.
FDP-Beiratsmitglied Agnes Müller-Lang regt an, dass von den allen in Frage kommenden Institutionen die Situation jetzt und nicht erst zum St. Nimmerleinstag geklärt werden muss, wobei ein von ihr angestrebter Ideenwettbewerb es sogar schaffen könnte: erstens die leidige Situation zu klären und zweitens den Wert der Immobilie zu erhalten und nicht weiter in den Abgrund stürzen zu lassen.
FDP-Beiratsmitglied Agnes Müller-Lang wird zur nächsten Beiratssitzung einen entsprechenden Prüfantrag einreichen.
17. Oktober 2011 Beirat Vegesack
Vegesacker Kulturpreis wieder zum Leben erweckt – große Freude bei der FDP-Beiratsfraktion
Der Vegesacker Beirat hat am vergangenen Donnerstag die Wiederein-führung des Vegesacker Kulturpreises beschlossen. Der Preis soll nun wieder jährlich für außergewöhnliche Leistungen im Bereich nicht-kommerziellen Kulturschaffens verliehen werden und Ansporn und Anerkennung zugleich gewähren. Der Preis ist mit 1500 Euro dotiert und wird aus Beiratsmitteln zur Verfügung gestellt.
„Wir freuen uns riesig darüber, dass es nach langer Zeit gelungen ist, diesen Preis erneut auflegen zu können. Als langjähriger Sprecher des Kulturaus-schusses und damaliger Initiator des Preises weiß ich, wie sehr diese Form öffentlicher Anerkennung für kulturelles Engagement geschätzt wurde. Schön, dass dies nun seine Fortsetzung erfahren kann !“, äußert sich FDP-Fraktions-sprecher Rainer W. Buchholz zu diesem Vorgang.
Zuletzt wurde der Vegesacker Kulturpreis im Dezember 2003 verliehen. Bisherige Preisträger waren das Jugend-Sinfonie-Orchester Bremen-Nord, das Statt-Theater Vegesack, das Schulorchester des (damaligen) Schulzentrums Lerchenstraße, das Kinder- und Jugend-Zirkusprojekt Tohuwabohu und andere. Die Verleihung erfreute sich einer großen Aufmerksamkeit – nicht nur bei den Geehrten.
„So kann es nun endlich weitergehen. Wir Freien Demokraten werden uns daher bis zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses bereits einen konkreten Vorschlag für das Jahr 2011 überlegen und bitten die Fraktionen des Vege-sacker Beirats und die Bürgerinnen und Bürger, gemeinsam mit uns einen würdigen Preisträger zu ermitteln. Der Kulturausschuss hätte dann - wie gehabt – die ehrenvolle Aufgabe, ein entsprechendes Votum zu erstellen.“, so Buchholz abschließend.
14.10.2011 Beirat Burglesum
FDP-Burglesum zu Besuch bei Pastor Hans-Peter Reeb:
„Wie steht Friedehorst zur Planung „Gesundheitspark“? (ehem. Wilhelm-Kaisen-Kaserne)
Wie sieht Friedehorst die bereits dem Beirat Burglesum vorgestellten Planunterlagen zur ehemaligen Wilhelm-Kaisen-Kaserne? Das wollten die Burglesumer Fraktionsmitglieder der FDP, Agnes Müller-Lang und Georg von Groeling-Müller von Pastor Reeb anlässlich eines Besuches am vergangenen Donnerstag gerne wissen. Wie sieht es aus mit der planerischen Zusammenarbeit, mit den Wünschen und Anregungen Friedehorsts an den Investor Procon?
Ansätze auf eine solide Verständigung sind natürlich erkennbar vorhanden. Man ist in die Planung mit einbezogen worden und wird über den weiteren Fortgang auch informiert, so antwortete der Bau-Beauftragte von Friedehorst, Günter Vorjans, der an der Unterredung teilnahm. „Für Friedehorst, als auch für den Investor Procon ist dies eine vorteilhafte, ja wünschenswerte Konstellation. An Friedehorst wird ein Investor nicht vorbeikommen, er wird mit Friedehorst als möglichen und wichtigen Kunden für seine Investitionen und großen Nachbarn in engen Kontakt bleiben müssen“, so die Meinung der Liberalen. Fehlplanungen vorzunehmen hätten eine fatale Wirkung für den Investor; eine gründliche, gleichzeitig zukunftsorientierte Auswahl ist unabdingbar. Friedehorst muss seine Zukunftsperspektiven nachhaltig planen, sich auf den Bedarf von 2020 einstellen. Die soziale Arbeit für Behinderte und alte Menschen muss gesichert sein. Als Aufgabe sieht man hier den hilfsbedürftigen Menschen die bestmögliche Behandlung zukommen zu lassen, ihnen das Leben zu erleichtern, sie zu unterstützen.
Pastor Reeb hat in jungen Jahren, eine solide kaufmännische Ausbildung genossen Selbst in finanziellen Dingen kann ihm keiner ein X für ein U vormachen. Und das ist gut so! Für die Liberalen muss auch berücksichtigt werden, dass Friedehorst mit 1.600 Bediensteten einer der größten Arbeitgeber Bremen-Nords ist. Schon für diese trägt man als Arbeitgeber eine große Verantwortung. Pastor Reeb weiter: „Die Lebensgewohnheiten der Menschen sind zum jetzigen Zeitpunkt anders als vor ca. 20 Jahren, da viel anspruchsvoller geworden, sie werden sich auch in Zukunft ändern - ob sie anspruchsvoller werden können, das ist ungewiss.“ Menschen verlangen heute anspruchsvollere sozio-kulturelle Angebote. Wir arbeiten an möglichen Verbesserungen, versprechen die Friedehorster Der Trend im Altenpflegebereich geht z. B. vom Zweibett-Zimmer hin zum Einbett-Zimmer. Dies bedeutet, man muss bauliche Maßnahmen ergreifen, um attraktiver zu werden, um auch diese Wünsche erfüllen zu können. Friedehorst steht auch in harter Konkurrenz zu einer Reihe von anderen privaten Einrichtungen – wobei die Zusammenarbeit mit der Bremer Heimstiftung gut ist.
Pastor Reb betonte: Wir sind uns dessen bewusst, dass wir sozialpolitische Probleme als Träger nicht lösen können. Ein Runder Tisch, an dem alle Beteiligten, Sozialsenatorin, senatorische Behörde, Kostenträger, Träger soz. Einrichtungen, Mitarbeitervertretungen, Personalbeiräte, etc., sich aussprechen, die Möglichkeiten und finanzielle Grenzen diskutieren könnten, fände man sehr hilfreich.
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11. Oktober 2011 Beirat Vegesack
Schöngerechnet, schöngeredet – schöne (Tunnel-) Bescherung, Herr Böhrnsen
Ein Arbeitskreis für Bremen-Nord soll alles richten. Für einen Senatsbeauftrag-ten hat es nicht gereicht. Dem Senat ist ganz offenbar das Heft des Handelns abhanden gekommen. Beispiel Sedanplatz. Beispiel Tunnelbau.
„Schöne Bescherung, Herr Bürgermeister ! Ein Tunnel, den Vegesack nicht braucht, den die Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt hat und der nun statt der prognostizierten 371000 € mit 753000 € mehr als das Doppelte kosten wird – das ist skandalöse Misswirtschaft auf Kosten der Steuerzahler ! Wenn schon der jeweils amtierende Wirtschaftssenator – erst Nagel (SPD), dann Günthner (SPD) – den Tunnel für notwendig hält und ihn schönrechnen lässt, wenn schon die amtierende Finanzsenatorin Linnert (Grüne) lieber auf ihn verzichtet hätte – wer sorgt dann eigentlich für eine der Haushaltsnotlage angemessene Entscheidung ? Niemand.
Da hat der Bund der Steuerzahler vollkommen recht. Da hilft auch keine als Verteidigungsschrift aufgemachte Deputationsvorlage des Wirtschaftsres-sorts: Wenn es wirklich zu den Bedingungen des Mietvertrages mit NETTO gehört hätte, den Tunnel zu bauen – wieso ist dann dem Vernehmen nach lediglich ein 2-Jahres-Vertrag zustandegekommen ? Es handelt sich ganz offensichtlich um jenes Feigenblatt, das die WFB benötigt, um ihr eigenes Un-vermögen in puncto Tunnel-Management zu kaschieren.“, so FDP-Beiratsspre-cher Rainer W. Buchholz in einer ersten Stellungnahme.
29.9.2011 Beirat Burglesum
„Und was ist mit Burglesum?“ FDP kritisiert Ausklammerung Burglesums zur Sonntagsöffnung
So gut sie auch aussehen mag, die Regelung zu den verkaufsoffenen Sonntagen. Nur nicht für Burglesum: Auch Burglesum ist ein Stadtteil, der sich sehen lassen kann. Was uns allerdings – wie schon in den ver-gangenen Jahren – gar nicht gefällt, ist die systematische und völlig unverständliche Ausklammerung Burglesums, so Agnes Müller-Lang, FDP-OV-Vorsitzende und Burglesumer Beiratsmitglied.
Dass für Burglesum – ein Stadtbezirk mit rund 34.000 Einwohnern – eine Sonntagsöffnung nicht vorgesehen sei, dürfe nicht für alle Zeiten erfolgen und so hingenommen werden. Wir fragen die Verantwortlichen: Ist es wirklich zuviel verlangt, wenigstens einen Sonntag in Burglesum zur Öffnung freizugeben? Ist denn „Sommer in Lesmona“, sind „die Lesumer Kulturtage“ keine Beachtung wert?
Die FDP Burglesum weist darauf hin, dass Burglesum über eine Reihe interessanter und sehenswerter Objekte ver¬füge. Agnes Müller-Lang nannte in diesem Zusammenhang die Lesumer Kirche, Knoops Park mit Haus Lesmona, Friedehorst, den Sportparksee, den Grambker See, die Moorlose Kirche, Haus Kränholm. Letzteres denkmalgeschützte Ensemble wird einer neuen Nutzung zugeführt, entwickelt sich demnächst zu einem Kunst- und Kulturhof, mit Galerie, Veranstaltungsscheune, Café und Restaurant.
Sollte es da wirklich keine einzige Möglichkeit geben, Burglesum das zuzugestehen, was für die anderen Stadtteile selbstverständlich ist? Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg! Â
