Wirtschaft
Starke Wirtschaft, bessere Arbeit und geschützte Umwelt
Wir haben einen klaren Fokus auf wirtschaftliches Wachstum und einen konsequenten Abbau von bürokratischen Hemmnissen, um die Lebensverhältnisse der Menschen in Bremen und Bremerhaven zu verbessern. Bremens Wirtschaft ist stark: Sie wächst über den Bundesdurchschnitt - trotz schwerer Versäumnisse und Fehler von Behörden und Senat. Bremen und Bremerhaven müssen aber zukünftig im Standortwettbewerb besser punkten und ihre spezifischen Vorteile als wirtschaftliche Oberzentren nutzen. Das erreichen wir Freien Demokraten, indem wir das Wachstum fördern und die Bürokratie abbauen. Die ressortweite Digitalisierung mit offenen Schnittstellen für Bürger und Wirtschaft ist dabei das zentrale Element, das zu einer Beschleunigung und Verschlankung aller Prozesse führt. Gleichzeitig können so überflüssige oder sich wiederholende Verfahren erkannt und gestrichen werden. So wird die Leistungsfähigkeit aller Beteiligten steigert. Im Rahmen des Megatrends Digitalisierung werden sich völlig neue Berufsbilder ergeben, die den Menschen neue Beschäftigungschancen geben. Diese Chancen müssen wir durch ein Neudenken der Arbeitsmarktförderung im Land Bremen nutzen. Ein wichtiges Arbeitsmarktinstrument ist die Kinderbetreuung für arbeitende Eltern. Wir werden neben den öffentlichen Betreuungseinrichtungen auch betriebliche Angebote fördern, um eine hundertprozentige Versorgung sicherzustellen. Damit Bremens Wirtschaft weiter wachsen kann, müssen Gewerbeflächen schneller erschlossen werden und Genehmigungen zeitnah erfolgen. Für Gründer planen wir einen Public-Private-Fonds, damit wir mehr Start-Ups und damit auch mehr Beschäftigung und Steuereinnahmen nach Bremen ziehen. Dazu werden wir flächendeckend den Breitbandausbau und freies WLAN an öffentlich zugänglichen Hotspots fördern.
Schnelles Internet ist eine Grundvoraussetzung für die Digitalisierung der Bremer Wirtschaft.
Bei all diesen Vorhaben darf der für uns notwendige Umwelt- und Klimaschutz nicht vernachlässigt werden. Wir werden den Umwelt- und Klimaschutz mit marktwirtschaftlichen Instrumenten gemäß der UN-Nachhaltigkeitsregeln verbessern.
Absage aller nicht satzungsgebotenen Veranstaltungenmehr lesen
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
das Präsidium und die Landesvorsitzenden der Freien Demokraten haben sich heute über den weiteren Umgang mit Veranstaltungen der Partei ausgetauscht. Dabei hat sich der Kreis einmütig für folgende Empfehlungen an die Untergliederungen ausgesprochen. Diese Empfehlungen gelten bis auf weiteres und werden mit Blick auf die Entwicklung der Lage sowie die Vorgaben der einschlägigen Institutionen tagesaktuell überprüft und gegebenenfalls weiterentwickelt:
1) Satzungsgemäß gebotene Veranstaltungen
Bei satzungsgemäß gebotenen Veranstaltungen mit kontrolliertem Teilnehmerkreis (z.B. Wahlparteitage) sollten Risikobewertungen vor dem Hintergrund der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI: Risikoeinschätzung, weitere Hinweise und Empfehlungen zum Umgang mit Veranstaltungen hier: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html) sowie der Gesundheitsbehörden vor Ort vorgenommen werden. Sollten diese Bewertungen nicht dagegen sprechen, können die Veranstaltungen durchgeführt werden. Die Einhaltung der Empfehlungen des RKI (z.B. Räumlichkeiten, Hygiene, Risikogruppen) sollte beachtet werden. Es wird empfohlen, den Teilnehmerkreis auf den kleinstmöglichen Umfang zu reduzieren (z.B. prüfen, ob von einer Einladung von externen Gästen abgesehen werden kann).
2) Sonstige Veranstaltungen
Von der Durchführung nicht satzungsgemäß gebotener Veranstaltungen (insb. Publikumsveranstaltungen) wird im Sinne des vorbeugenden Gesundheitsschutzes abgeraten. Es wird empfohlen zu prüfen, ob ersatzweise Veranstaltungen digital durchgeführt werden können. Auch von Aktionen oder andere Maßnahmen, die mit „Publikumsverkehr“ einhergehen, wird abgeraten. Vor diesem Hintergrund verschieben wir auch den ursprünglich für den 30. April geplanten Aktionstag "Werkstore" auf einen späteren Zeitpunkt, zu dem eine verlässliche Planung wieder möglich ist.
3) Weitere Informationen / Bundesparteitag
Bei Veränderungen der Lage oder neuen Hinweisen der entsprechenden Stellen, die eine Anpassung dieses Vorgehens erfordern, ergehen neue Informationen. Die Durchführung des am 16. und 17. Mai 2020 geplanten Bundesparteitags der Freien Demokraten wird ebenfalls tagesaktuell bewertet. Darüber werden wir gesondert informieren.
Für die hier genannten Empfehlungen bitte ich um Berücksichtigung und Verständnis. Sie sind vor dem Hintergrund unserer Verantwortung als zivilgesellschaftlicher Akteur für den Gesundheitsschutz zu sehen und sollen insbesondere zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus und zum Schutz von besonders gefährdeten Personengruppen beitragen. Bleiben Sie gesund!
Vielen Dank, mit freundlichen Grüßen,
Michael Zimmermann
Bundesgeschäftsführer
Digitaler Landesfachausschuss Klima & Umwelt: Am 06.04.2020 um 18 Uhrmehr lesen
Die nächste Sitzung des Landesfachausschusses Klima & Umwelt findet digital am 06. April 2020 um 18 Uhr statt. Thema des Termins wird die abschließende Bearbeitung der Anträge für den Landesparteitag sein.
Um den Anmeldelink für die digitale Sitzung zu erhalten, wenden Sie sich bitte an: juergens@fdp-bremen.de
Landesparteitag: Am 25.04.2020 um 10 Uhr im Ringhotel Muntemehr lesen
Der geschäftsführende Landesvorstand hat beschlossen, bis Ostern abzuwarten, bevor entschieden wird, ob der Landesparteitag durchgeführt oder abgesagt wird. Die Einladung ist fristgemäß verschickt worden und ebenso Hinweise auf die Antragsfristen. Wenn nach Ostern die Geschäfte wieder öffnen und die Schulen, Kitas und Hochschulen wieder laufen, kann auch getagt werden. Wenn nicht, wird der Landesparteitag abgesagt werden müssen.
Geplant ist der nächste Landesparteitag am 25. April 2020 um 10 Uhr im Ringhotel Munte (Parkallee 299, 28213 Bremen). Folgende Tagesordnung wird vom Landesvorstand vorgeschlagen:
- Begrüßung durch den Landesvorsitzenden Prof. Dr. Hauke Hilz
- Ehrung der verstorbenen Mitglieder
- Ehrung langjähriger Mitglieder
- Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
- Wahl des Präsidiums inklusive Protokollführung
- Wahl der Zählkommission
- Rede des Landesvorsitzenden
- Rede der Fraktionsvorsitzenden
- Rede des von Bundesgeneralsekretärin Linda Teuteberg
- Bericht des Landesschatzmeisters
- Bericht der Rechnungsprüfer
- Aussprache
- Entlastung des Landesvorstands
- Wahl des Landesvorstands
- Wahl von 2 Rechnungsprüfern
- Beratung von Anträgen
- Verschiedenes
- Schlusswort des neu gewählten Landesvorsitzenden
Bei Fragen oder Anregungen wenden Sie sich bitte an: info@fdp-bremen.de