FDP Bremen lehnt unbegründetes Tempo 30 ab

Thore Schäck: „Tempo 30 nur dort, wo es nötig ist!“

Bremen, 17. Januar 2022. Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) hat in einem Interview mit dem SPIEGEL angekündigt, den Kommunen bzgl. der Einführung von Tempo 30 mehr Freiheiten einzuräumen. Begründet wird dies damit, dass Kommunen oftmals besser wissen, wie die Gegebenheiten vor Ort sind und daher sinnvollere Entscheidungen treffen können.

Dazu der Landesvorsitzende der FDP Bremen, Thore Schäck: „Der Ansatz von Dr. Volker Wissing, den Kommunen mehr Freiheit bei der vereinzelten Einführung von Tempo 30 zu lassen, unterstützen wir ausdrücklich. An den richtigen Stellen kann die Einführung von Tempo 30 Leben schützen und Situationen entschärfen.

Für eine flächendeckende Einführung von Tempo 30, wie sie manche Grüne aufgrund persönlicher Wunschvorstellung aus diesem Beitrag herauslesen wollen, gibt es keine Erfordernis und daher auch keine Unterstützung des Bundesverkehrsministers. Flächendeckendes Tempo 30 in Bremen, bspw. auch auf Wirtschaftswegen wie Schnell- und Hochstraßen oder gut ausgebauten und sicheren Straßen wie der Kurfürstenallee, bringt keinen Vorteil und bremst am zweitgrößten deutschen Logistikstandort nicht nur die Wirtschaft sondern auch Taxen und den ÖPNV aus. Das lehnen wir ab!“