Thore Schäck: „Senatorin Sascha Aulepp muss endlich liefern, anstatt immer neue Ausreden für das Versagen ihres Ressorts zu suchen.“ Bildungssenatorin Sascha Aulepp fordert aktuell eine Debatte über Kinderbetreuung. Dabei solle anstatt neuer Kitaplätze stärker über die Flexibilität von Unternehmen nachgedacht werden. Gleichzeitig fordert Senatorin Aulepp
Thore Schäck: „Die konsequente Forderung der FDP, das geplante Heizungsgesetz praxistauglicher zu machen, war richtig und wichtig.“ Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben sich beim geplanten Gebäudeenergiegesetz auf einen Kompromiss geeinigt. Es soll nun im Bundestag debattiert und voraussichtlich noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Das
Bremen, 08. Mai 2023. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hält an seinem Heizungsgesetz fest und bezeichnete es kürzlich als „großes Gesetz“. Dazu der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der Bremer FDP, Thore Schäck: „Groß an Habecks Heizungsgesetz ist vor allem die Kritik, und die kommt mittlerweile aus allen Richtungen. Es
Thore Schäck: „Autofahrer am Wall nicht weiter durch Trallala-Projekt gängeln!“ Bremen, 5. Mai 2023. Ab heute wird der Wall vom Herdentorsteinweg bis zur Ostertorstraße bis Mitte Juni für Autofahrer gesperrt. Grund ist der zweite Bauabschnitt der sogenannten „Radpremiumroute“, deren Kosten sich auf über sechs Millionen Euro
Thore Schäck: Änderungen notwendig, sonst werden die hohen Kosten die Menschen überfordern! Bremen, 2. Mai 2023. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck befindet sich zurzeit im parlamentarischen Verfahren im Bundestag. Aus Sicht der FDP Bremen ist das Gesetz in seiner jetzigen Version nicht zustimmungsfähig. Die Freien Demokraten
Thore Schäck: „Die FDP kann im Koalitionsausschuss weitere Belastungen für die Menschen abwenden!“ Bremen, 29. März 2023. Der Koalitionsausschuss hat sich nach tagelanger Beratung auf einen Kompromiss geeinigt. Weiterhin gilt, dass Deutschland bis 2045 klimaneutral werden soll, aber das umstrittene Gesetz zum Einsatz klimafreundlicher Heizungen wird entschärft, Planungsverfahren für
Thore Schäck: „Maike Schaefer ist als Senatorin völlig überfordert.“ Bremen, 22. März 2023. Im Streit um die maroden Brücken wird immer deutlicher, dass das grüne Verkehrsressort in den vergangenen Jahren mit der Instandhaltung der Brücken völlig überfordert war. Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat in seinem jüngsten Interview mit der
Der Senat hat die unbefristete Verpachtung der Gewerbefläche am Bremer Flughafen an den Verein Kulturbeutel beschlossen. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der FDP Bremen, Thore Schäck: „Viele Unternehmen suchen seit Jahren händeringend nach Flächen und könnten direkt Arbeitsplätze und Steuereinnahmen für Bremen generieren. Geschätzt gehen uns
Hauke Hilz: „Sommerliches Terrassenflair ermöglichen“ Bremerhaven, 22. April 2022 Der Kreisvorstand der FDP Bremerhaven hat auf seiner Sitzung am 19.4.2022 einen Beschluss „Mehr Aufenthaltsqualität für eine moderne Alte Bürger“ gefasst. Dazu erklärt der FDP Kreisvorsitzende Hauke Hilz: „Wir Freie Demokraten wollen, dass sich die Bürgermeister-Smidt-Straße als Standort des
