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Presse

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Corona: Luftfilter für Schulen, Kitas und Betriebe in Bremen und Bremerhaven!

Corona: Luftfilter für Schulen, Kitas und Betriebe in Bremen und Bremerhaven!

Lencke Wischhusen: So können wir die Öffnungsstrategie dauerhaft absichern! Bremen, 2. Juli 2021. Die FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft fordert den Senat dazu auf, für Bremen und Bremerhaven ein Förderprogramm für Luftfilter in Höhe von zwei Millionen Euro aufzusetzen, um die Verbreitung des Corona-Virus weiter einzudämmen und

Fehlende Kitaplätze – FDP-Fraktion Bremen beantragt Aktuelle Stunde!

Fehlende Kitaplätze – FDP-Fraktion Bremen beantragt Aktuelle Stunde!

Birgit Bergmann: Wir erwarten von der Bildungsbehörde Transparenz und keine Rätselvorlagen! Bremen, 30. Juni 2021. Laut Statusbericht II der Träger zur Planung des Kindergartenjahres 2021/22 fehlen in Bremen erneut Hunderte Kitaplätze. Die exakte Zahl lässt sich nicht ermitteln, da die Bildungsbehörde neben tatsächlich vorhandenen Kitaplätzen auch bisher nur angekündigte Kitaplätze in die Auswertung einfließen

Bremerhavener Stadtrat Schomaker: Gegen rechtlich fragwürdige Geschenke

Bremerhavener Stadtrat Schomaker: Gegen rechtlich fragwürdige Geschenke

Bremerhaven, 29. Juni 2021. Der Bremerhavener Baudezernent, Stadtrat Bernd Schomaker hat nichts gegen eine Verjährungsregelung im Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetz, wenn damit geklärt wird, dass Anliegerbeiträge nicht unbegrenzt nach dem Ausbau von Straßen erhoben werden können. „Der Magistrat hat aber etwas gegen rechtlich fragwürdige Geschenke, die