Thore Schäck: „Wer keinen Anspruch auf Aufenthalt hat, muss konsequent zurückgeführt werden.“ Bremen, 31. März 2023. In Bremen ist die Zahl der Geflüchteten im vergangenen Jahr deutlich gestiegen, für 2023 muss weiterhin mit einem starken Zuzug gerechnet werden. Laut jüngstem Bericht des Statistischen Bundesamtes leben in
Thore Schäck: „Die FDP kann im Koalitionsausschuss weitere Belastungen für die Menschen abwenden!“ Bremen, 29. März 2023. Der Koalitionsausschuss hat sich nach tagelanger Beratung auf einen Kompromiss geeinigt. Weiterhin gilt, dass Deutschland bis 2045 klimaneutral werden soll, aber das umstrittene Gesetz zum Einsatz klimafreundlicher Heizungen wird entschärft, Planungsverfahren für
Thore Schäck: „Klimaschutz mit der Brechstange ist gescheitert.“ Bremen, 27. März 2023. Gestern ist in Berlin der Klimaentscheid gescheitert. Er verfehlte deutlich das notwendige Quorum. Gleichzeitig war der Anteil der Nein-Stimmen sehr hoch. Dazu Thore Schäck, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der FDP Bremen: „Der hohe Anteil an
Thore Schäck: „Maike Schaefer ist als Senatorin völlig überfordert.“ Bremen, 22. März 2023. Im Streit um die maroden Brücken wird immer deutlicher, dass das grüne Verkehrsressort in den vergangenen Jahren mit der Instandhaltung der Brücken völlig überfordert war. Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat in seinem jüngsten Interview mit der
Thore Schäck: „Durch abenteuerliche Rechentricks soll der Wähler für dumm verkauft werden.“ Bremen, 22. März 2023. Am vergangenen Freitag berichtete der Weser-Kurier, dass der Premiumradroute am Osterdeich ca. 150 Parkplätze zum Opfer fallen werden. Die wegfallenden Parkflächen sollten lt. grünem Verkehrsressort kompensiert werden durch kostenpflichtiges Parken
Thore Schäck: „Beim Thema Parkplätze wollen die Grünen die Bremerinnen und Bremer für dumm verkaufen.“ Bremen, 17. März 2023. Wie der Weser-Kurier heute meldet, sollen beim Ausbau der Premiumroute am Osterdeich auf 1,3 Kilometer Länge alle weserseitigen Parkplätze wegfallen. Dazu der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der FDP
Thore Schäck: „In der Innenstadt ist außer einer Surfanlage in den letzten Jahren nichts passiert.“ Der Warenhauskonzern Galeria-Karstadt-Kaufhof will 52 der noch verbliebenen 129 Warenhäuser schließen. Bis zum 31. Januar 2024 soll auch der Standort in der Bremer Innenstadt schließen. Dazu der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat
Thore Schäck: „Für die Sicherheit der Bremerinnen und Bremer braucht es eine starke Polizei!“ Heute findet der Landeskongress der Bremer Polizeigewerkschaft statt. Unter anderem wird es um die Themen Wertschätzung, den Einsatz von Tasern, Digitalisierung und die Attraktivität des Polizeiberufes gehen. Hierzu der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat
Thore Schäck: „Der rot-grün-rote Senat lenkt von seiner katastrophalen Bildungspolitik ab und lässt unsere jungen Menschen im Stich.“ Der Bremer Senat beschließt die Einführung der sogenannten Ausbildungsabgabe. Ab 2024 sollen praktisch alle Betriebe im Land Bremen eine Zwangsabgabe zahlen, um mehr Ausbildungsplätze zu schaffen. Am
Thore Schäck: „Prestigeprojekte werden angeschoben und wichtige Kernthemen bleiben auf der Strecke.“ Der Bremer Landesrechnungshof hat heute seinen Jahresbericht vorgestellt. Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der FDP Bremen, Thore Schäck, erklärt dazu: „Der Landesrechnungshof bestätigt unsere Kritik, dass bei der Mittelverwendung des Bremen-Fonds nicht sauber gearbeitet
