Hilz: Tolle Ergebnisse in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Bremerhaven, 14.3.2021. Der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten in Bremerhaven und Mitglied des Bundesvorstands, Hauke Hilz, gratuliert allen FDP Wahlkämpfern in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz: „Ich freue mich sehr über tolle Ergebnisse für die Freien Demokraten. Im Namen der FDP Bremerhaven
Bremen, 12. März 2021. Der Schulschiff-Verein hat angekündigt, seine Mitglieder über einen Umzug des Schulschiffs Deutschland nach Bremerhaven abstimmen zu lassen. Grund hierfür ist u.a. mangelnde Unterstützung des Bremer Senats zum Erhalt des aktuellen Standorts des Schulschiffs Deutschland und die positiven Rahmenbedingungen in Bremerhaven. Dazu der
Thore Schäck: Tariffindung ist Sache der Sozialpartner, nicht der Politik! Bremen, 05. März 2021. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat im Schulterschluss mit der Gewerkschaft ver.di versucht, einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Altenpflege durchzusetzen. Auf seine Initiative hin wurde ein neuer Arbeitgeberverband gegründet (BVAP – Bundesvereinigung der
Magnus Buhlert: Senat gefährdet Arbeitsplätze und Studiengänge Bremen, 5. März 2021. Der Wissenschaftsetat im Land Bremen soll um ca. 170 Millionen Euro niedriger angesetzt werden als von der Wissenschaftssenatorin vorgeschlagen. Dies geht aus den Eckwerten des Bremer Finanzressorts für die kommenden Haushaltsberatungen für die Jahre 2022 und
Lencke Wischhusen: Alle Branchen brauchen jetzt eine klare Öffnungsperspektive. Bremen, 4. März 2021. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz kommentiert die Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, Lencke Wischhusen, wie folgt: „Beschlüsse bleiben weit hinter dem zurück was möglich ist. Die Öffnungen sind gut gemeint, aber schlecht gemacht. Die in Aussicht
Bremerhaven, 03. März 2021. Um die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs zu steigern und die Anbindung zwischen Bremerhaven und Bremen attraktiver zu gestalten, hat die Koalition aus SPD, CDU und FDP eine Initiative für ein 10-Euro Tagesticket auf den Weg gebracht. Sönke Allers, Fraktionsvorsitzender (SPD), Thorsten Raschen,
Hilz, Allers, Raschen: Gastronomie braucht unsere Unterstützung Bremerhaven, 03. März 2020. Der Magistrat beschließt heute auf Initiative der Koalition aus SPD, CDU und FDP die Außenpacht der Gastronomie auch für das gesamte Jahr 2021 zu erlassen. Das umfasst alle Stadtteile. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD,
Volker Redder: Die vorgeschlagenen Regelungen sind realitätsfremd und wirtschaftsfeindlich Bremen, 02. März 2021. Den Entwurf des Beschlusses für die am 3. März stattfindende Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Länderchefs kommentiert der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Bremen, Dr. Volker Redder, wie folgt: „Im Entwurf für die morgige Schalte befinden sich einige Lockerungen, die
Magnus Buhlert: Miteinander in den Einrichtungen wieder ermöglichen! Bremen, 2. März 2021. Nach dem Bekenntnis der Gesundheitsministerkonferenz zu mehr Teilhabe in Pflegeeinrichtungen erklärt der gesundheits- und sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Magnus Buhlert: „Wir erwarten, dass die Verlautbarungen aus der Telefonschalte der Gesundheitsminister im Interesse der
Bettina Schiller: Bremen muss mehr für kleine und kleinste Betriebe tun! Bremen, 25. Februar 2021. Anfang dieser Woche stoppte Angela Merkel den Vorschlag von Gesundheitsminister Jens Spahn, zum 1. März kostenlose Schnelltests für alle bereitzustellen. Nach wie vor wird in Deutschland zu langsam und zu wenig
