Thore Schäck: Grüne Tagträumereien gehen zu Lasten von Mensch, Verkehr und Umwelt Bremen, 24. Juli 2021. Das grüne Bau- und Mobilitätsressort hat heute mit der Vollsperrung der Martinistraße begonnen. Bis zum 10. August wird die zentrale Verbindungsstraße dicht gemacht, um mit dem Projekt „Transformartini“ Sitzbänke oder
Wir reden kurz über die neue Kampagne zur Bundestagswahl, die man sich auch unter www.fdp.de anschauen kann. Aktuell werden jetzt die wahlkreisbezogenen A0-Plakate und Großflächen gestaltet und mit den Kreisverbänden abgestimmt, wann und wo plakatiert wird. Dann wird noch schnell über die Impfkampagne und die Situation in
Lencke Wischhusen: So können wir die Öffnungsstrategie dauerhaft absichern! Bremen, 2. Juli 2021. Die FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft fordert den Senat dazu auf, für Bremen und Bremerhaven ein Förderprogramm für Luftfilter in Höhe von zwei Millionen Euro aufzusetzen, um die Verbreitung des Corona-Virus weiter einzudämmen und
Birgit Bergmann: Wir erwarten von der Bildungsbehörde Transparenz und keine Rätselvorlagen! Bremen, 30. Juni 2021. Laut Statusbericht II der Träger zur Planung des Kindergartenjahres 2021/22 fehlen in Bremen erneut Hunderte Kitaplätze. Die exakte Zahl lässt sich nicht ermitteln, da die Bildungsbehörde neben tatsächlich vorhandenen Kitaplätzen auch bisher nur angekündigte Kitaplätze in die Auswertung einfließen
Volker berichtet in aller Kürze über die Aktivitäten der vergangenen Woche und gibt einen Ausblick bzgl. der Social Media-Vorhaben zum Wahlkampf, die zum 1. Juli starten. Zwei wichtige Termine in der kommenden Woche sind erstens am 29. Juni die Kampagnenvorstellung der FDP für die Bundestagswahl
Bremerhaven, 29. Juni 2021. Der Bremerhavener Baudezernent, Stadtrat Bernd Schomaker hat nichts gegen eine Verjährungsregelung im Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetz, wenn damit geklärt wird, dass Anliegerbeiträge nicht unbegrenzt nach dem Ausbau von Straßen erhoben werden können. „Der Magistrat hat aber etwas gegen rechtlich fragwürdige Geschenke, die
Jens Grotelüschen: Weitere Schubkraft für den Ausbau der digitalen Infrastruktur Bremerhaven, 29. Juni 2021. In Zusammenarbeit haben die Städte Bremerhaven, Bremen, Osterholz und Cuxhaven sowie die Länder Bremen und Niedersachsen das 5G-Modellprojekt „A27 Bremen-Niedersachsen“ initiiert, dafür stehen beim Bund 4 Mio. Euro Fördergelder beim Bund bereit,
Das Klima-Protestcamp vor dem Bremer Rathaus soll offenbar zeitlich und räumlich ausgeweitet werden. Bremen, 22. Juni 2021. Dazu der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Bremen, Dr. Volker Redder: „Das Demonstrationsrecht ist ein wichtiges Grundrecht und Proteste sind in Ordnung, insbesondere für solch ein relevantes Thema. Dass aber
Bremerhaven, 20. Januar 2021. FDP Kreisverband und FDP Fraktion Bremerhaven haben eine Umfrage in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse (im Anhang) kommentiert der Kreis- und Fraktionsvorsitzende der FDP Bremerhaven, Hauke Hilz, wie folgt: „Für uns war es wichtig, nach eineinhalb Jahren Regierungsbeteiligung in Bremerhaven durch eine Umfrage
Thore Schäck: Staatliche Beteiligungen zur Deckung des Haushalts sind ein Problem. Bremen, 19. Juni 2021. Finanzsenator Strehl plant laut Presseberichten, die fehlende Ausschüttung aus der Beteiligung an der BLG Logistics Group mit Geld aus dem Coronafonds auszugleichen. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, Thore Schäck: „Dass
