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Tag: Corona

Volker Redder: Check-Ins mit der Corona-Warn-App und nicht mit Luca.

Bremen, 06. Mai 2021. Die Corona-Warn-App ist datensicher und datenschutzfreundlich, da die Nutzerdaten nur dezentral auf den Geräten der Anwender gespeichert werden. Dennoch setzen 13 Bundesländer (auch Bremen!) bei der Kontaktverfolgung auf die datensammelnde und unsichere Luca-App. Dazu Volker Redder, stellvertretender Landesvorsitzender der Bremer FDP: „Das

FDP-Fraktion Bremen: Corona-Gipfel für Kinder und Jugendliche kommt!

Birgit Bergmann: Die physischen und psychischen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche sind gravierend. Bremen, 6. Mai 2021. Die Bremische Bürgerschaft hat heute auf Initiative der FDP interfraktionell beschlossen, dass Bremen einen digitalen Kinder-Corona-Gipfel einberufen wird, um die physischen und psychischen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche zu identifizieren. Darauf aufbauend sollen Maßnahmen entwickelt und umgesetzt

FDP Bremen: Bremen muss den Ankauf der Luca-App stornieren!

Bremen, 29. April 2021. Mehr als 70 führende deutsche IT-Sicherheitsforscherinnen und -forscher kritisieren in einem gemeinsamen Statement die Luca-App. Diese vom Bremer Senat beschaffte App zur Nachverfolgung von Kontaktpersonen verletzt eklatant grundlegende Entwicklungsprinzipien bzgl. des Datenschutzes, enthält eine Vielzahl von gravierenden Datenleaks und konzeptionelle Sicherheitslücken. Dazu

FDP-Fraktion Bremen: Testannahmepflicht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wirft rechtliche Fragen auf!

Lencke Wischhusen: Unternehmen brauchen Entlastung und keine zusätzliche Belastung. Bremen, 27. April 2021. Der Bremer Senat hat heute eine Testannahmepflicht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschlossen. Dis kommentiert die Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, Lencke Wischhusen, wie folgt:  „Die heute beschlossene Testannahmepflicht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wirft eine Reihe neuer Fragen auf. Es ist

FDP-Fraktion Bremen fordert Kinder-Corona-Gipfel!

Birgit Bergmann: Wir dürfen physische und psychische Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche nicht ignorieren.  Bremen, 26. April 2021. In der vergangenen Woche wurden die Änderungen im Infektionsschutzgesetz beschlossen. In Bremen sind junge Menschen besonders von den Anpassungen des Gesetzes betroffen. Seit Montag sind die Schulen und Kitas

FDP Bremen: Keine teuren Experimente auf der Martinistraße!

Bremen, 23. April 2021. Der Bremer Senat möchte die Martinistraße temporär zu einem Erlebnisraum umgestalten und plant, dafür mehr als 1 Million Euro in die Hand zu nehmen. Geplant sind Maßnahmen wie eine Verkehrsreduzierung und mehr Begrünung, aber auch eine Nutzung der Martinistraße für Kunstausstellungen oder

FDP-Fraktion lehnt neues Infektionsschutzgesetz ab!

Lencke Wischhusen: Bremer Senat muss im Bundesrat Einspruch erheben. Bremen, 21. April 2021. Der Bundestag hat heute das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen, welches unmittelbare Auswirkungen auch auf die Freie Hansestadt Bremen hat. Die Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, Lencke Wischhusen, erklärt dazu: „Das neue Infektionsschutzgesetz nimmt uns Handlungsspielraum in Bremen und Bremerhaven. Es

FDP-Fraktion: Neue Bildungssenatorin in der Mai-Sitzung der Bürgerschaft wählen!

Hauke Hilz: Wir können uns keinen Stand-by-Modus in der Bildungspolitik leisten. Bremen, 20. April 2021. Laut Medienberichten hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte sich für Sascha Aulepp als Nachfolgerin für die scheidende Bildungssenatorin Claudia Bogedan entschieden. Der stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, Hauke Hilz, erklärt

FDP-Fraktion: Corona-Maßnahmen – Ein Umdenken muss jetzt stattfinden!

Hauke Hilz: Der Weg muss weg von repressiven Maßnahmen hin zu mehr Prävention und mehr sozialem Leben im Freien führen! Bremen, 16. April 2021. Zur heutigen Debatte über die Änderung der Corona-Verordnung im Land Bremen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, Prof. Dr. Hauke Hilz, folgendes: „Mit immer repressiveren Maßnahmen bewegt