Bremen, 23. April 2021. Der Bremer Senat möchte die Martinistraße temporär zu einem Erlebnisraum umgestalten und plant, dafür mehr als 1 Million Euro in die Hand zu nehmen. Geplant sind Maßnahmen wie eine Verkehrsreduzierung und mehr Begrünung, aber auch eine Nutzung der Martinistraße für Kunstausstellungen oder
Lencke Wischhusen: Risiken sind für die Stadt Bremen zu groß. Bremen, 22. April 2021. Die BLG hat gestern bekannt gegeben, im Jahr 2020 einen Verlust in Höhe von 116 Millionen Euro eingefahren zu haben. Dies kommentiert die Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, Lencke Wischhusen, wie folgt: „Die hohen Verluste machen deutlich, welches
Lencke Wischhusen: Bremer Senat muss im Bundesrat Einspruch erheben. Bremen, 21. April 2021. Der Bundestag hat heute das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen, welches unmittelbare Auswirkungen auch auf die Freie Hansestadt Bremen hat. Die Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, Lencke Wischhusen, erklärt dazu: „Das neue Infektionsschutzgesetz nimmt uns Handlungsspielraum in Bremen und Bremerhaven. Es
Hauke Hilz: Wir können uns keinen Stand-by-Modus in der Bildungspolitik leisten. Bremen, 20. April 2021. Laut Medienberichten hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte sich für Sascha Aulepp als Nachfolgerin für die scheidende Bildungssenatorin Claudia Bogedan entschieden. Der stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, Hauke Hilz, erklärt
Bremen, 16. April 2021. Am Donnerstag kam es im Vorfeld der Verkehrsministerkonferenz, bei der Bremen den Vorsitz hat, zu diversen Protestaktionen von Klima-Aktivisten. Dabei kletterten Aktivisten auf Schilderbrücken und blockierten wichtige Verkehrsachsen in Bremen und dem Umland. Der Wirtschaftsverkehr kam großflächig zu Erliegen, Autobahnen mussten zeitweise
Hauke Hilz: Der Weg muss weg von repressiven Maßnahmen hin zu mehr Prävention und mehr sozialem Leben im Freien führen! Bremen, 16. April 2021. Zur heutigen Debatte über die Änderung der Corona-Verordnung im Land Bremen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, Prof. Dr. Hauke Hilz, folgendes: „Mit immer repressiveren Maßnahmen bewegt
Hauke Hilz: Bildungsbehörde steht vor enormen Herausforderungen. Bremen, 16. April 2021. Die Bildungssenatorin Dr. Claudia Bogedan hat heute ihren Rücktritt angekündigt. Der stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, Prof. Dr. Hauke Hilz, erklärt dazu: „Die Entscheidung der Senatorin verdient Respekt. So sehr wir den persönlichen Wunsch
Bettina Schiller: Klima-Proteste sind legitim, dürfen aber keine Menschenleben gefährden Bremen, 15. April 2021. Am heutigen Donnerstag findet die Verkehrsministerkonferenz statt, bei der Bremen den Vorsitz hat. Dies haben Klima-Aktivisten wie Extinction Rebellion Bremen heute zum Anlass genommen, mit einer Protestaktion wichtige Verkehrsachsen in Bremen und
Birgit Bergmann: Ein großer Erfolg für Notfallpatienten in Bremen Bremen, 15. April 2021. Zu Beginn der Corona-Pandemie wurde in Bremen der sogenannte Hanse-Sani eingeführt. Dabei handelt es sich um ein speziell ausgerüstetes Fahrzeug des Rettungsdienstes, das mit einem Notfallsanitäter direkt zum Kranken nach Hause kommt. Ziel war
Thore Schäck: Rot-rot-grünes Prestigeprojekt ist krachend gescheitert. Bremen, 15. April 2021. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem heute veröffentlichten Beschluss den Mietendeckel in Berlin für mit dem Grundgesetz unvereinbar und deshalb nichtig erklärt. Der baupolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, Thore Schäck, erklärt dazu: „Der Mietendeckel als rot-rot-grünes Prestigeprojekt
