Schiller: „Der Staat sollte Bevölkerung und Unternehmen von der Mehrwertsteuer auf Schnelltests befreien!“ Bremen, 29. März 2021. Schnelltests in Betrieben sind dort sinnvoll, wo Homeoffice nicht möglich ist oder Mindestabstände oder konsequentes Maskentragen nicht immer eingehalten werden können. Auch im privaten Bereich können Schnelltests mögliche Infektionen
Hilz: Wichtiger Schritt zur Entbürokratisierung Bremerhaven, 26. März 2021. Der Magistrat hat auf Initiative von Stadtrat Bernd Schomaker (FDP) beschlossen, die Zuständigkeiten beim Thema Müll bei der EBB zu bündeln. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP Bremerhaven, Hauke Hilz: „Die gewachsenen Strukturen für unterschiedliche Zuständigkeiten beim
Hilz: Klares Bekenntnis zur Zukunft unserer Häfen Bremerhaven, 26. März 2021. Der Magistrat hat beschlossen, das Memorandum zur Zukunft der Außen- und Unterweser zu unterschreiben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP Bremerhaven, Hauke Hilz: „Dass der Magistrat das Memorandum zur Zukunft der Außenweser unterzeichnet, ist ein
Dr. Volker Redder, stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Bremen: „Steuern und Abgaben senken statt erhöhen.“ Bremen, 26. März 2021. Laut aktuellen Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) kostet die Pandemie die Deutschen allein im ersten Quartal 2021 gut 50 Milliarden Euro. Der wirtschaftliche Gesamtschaden beläuft sich
Marcel Schröder: „Die neuen Corona-Beschlüsse sind ein Zeichen von Politikversagen. Der Zustand der Planlosigkeit ist nicht weiter hinnehmbar. Die nationale Kraftanstrengung muss jetzt für eine intelligente Teststrategie und eine drastische Beschleunigung des Impfens genutzt werden.“ Bremen, 23. März 2021. Die Jungen Liberalen Bremen lehnen die von der
Lencke Wischhusen: Die innere Logik ist völlig abhandengekommen Bremen, 23. März 2021. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz kommentiert die Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, Lencke Wischhusen, wie folgt: „Zu wenig Impfstoff, keine Teststrategie und kein Förderprogramm für Luftfilteranlagen, die Versäumnisse der Bundesregierung sind seit Monaten massiv. Die Bevölkerung wird
Thore Schäck: Wir brauchen einen Aufbruch ohne Denkbarrieren mit Fokus auf die wichtigen Themen! Bremen, 22. März 2021. Die Bremer Innenstadt muss neu gedacht werden. Die Zunahme des Online-Handels und die Corona-Pandemie wirken sich negativ auf die Innenstädte in ganz Deutschland aus. In einem 19-seitigen Positionspapier haben sich die Freien
Bremerhaven, 19. März 2021. Zur Mitgliederbefragung über den zukünftigen Standort der „Schulschiff Deutschland“ erklärt der FDP Bundestagskandidat im Wahlkreis 55, Gökhan Akkamis: „Ich fordere die SPD auf, sich aus den Angelegenheiten des Schulschiffvereins rauszuhalten. Alle politischen Vertreter sind gut beraten, die laufende Mitgliederbefragung in Ruhe abzuwarten
Hilz: Wir brauchen sichere Öffnungsperspektiven für den Einzelhandel Bremerhaven, 19. März 2021. In Tübingen werden nach Testungen Tagestickets vergeben, damit negativ getestete Personen den örtlichen Einzelhandel und Außengastronomie nutzen können. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP Bremerhaven, Hauke Hilz: „Wir brauchen sichere Öffnungsperspektiven für unsere Einzelhändler
Birgit Bergmann: Weiterer Anstieg des sexuellen Missbrauchs von Kindern erschüttert Bremen, 17. März 2021. Die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2020 für Bremen und Bremerhaven wurde heute vorgestellt. Die innenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Bremen, Birgit Bergmann, erklärt dazu: „Es war zu erwarten, dass sich die Corona-Pandemie auf die Polizeiliche
