Bremen, 11. Januar 2022. Vom 18. Januar bis zum 01. März 2022 erfolgt die öffentliche Auslegung des Planentwurfes zur Erstellung eines Bebauungsplanes für die Bebauung des Mühlenfeldes an der Rockwinkeler Landstraße. Rund um die Oberneulander Mühle ist beabsichtigt, knapp 200 neue Wohneinheiten zu bauen. Neben
Thore Schäck: „Linksextremistische Angriffe auf Unternehmen und staatliche Institutionen müssen endlich konsequent verfolgt werden!“ Bremen, 03. Januar 2022. In der Nacht vom 31. Dezember auf den 01. Januar wurde auf das Bremer Unternehmen OHB erneut ein Brandanschlag verübt. Dabei wurden Teile des Gebäudes in Brand
Bettina Schiller: „Bremen muss hier mit Augenmaß prüfen!“ Bremen, 28. Dezember 2021. Am 30.03.2020 stellte der Bund 50 Milliarden Euro zur Verfügung, um Solo-Selbstständige und Kleinunternehmer zu unterstützen, die aufgrund der Pandemie-Maßnahmen ihr Geschäft schließen mussten und plötzlich ohne Einkommen waren. Der damalige Bundesfinanzminister Olaf Scholz versprach:
Bremen, 07. Dezember 2021. Beiräte sind als Stadtteilparlamente wichtige Institutionen, über die in Bremen kommunale Interessen der Stadtteile durch demokratisch gewählte und legitimierte Abgeordnete behandelt und entschieden werden. In der Vergangenheit wurden Beschlüsse und Stellungnahmen verschiedener Beiräte, beispielsweise in Huchting oder Bremen-Nord, vom Senat und handelnden
Birgit Bergmann: Wir müssen den Extremisten endlich den Nährboden entziehen!Bremen, 15. September 2021. In der Nacht von Sonntag auf Montag haben Unbekannte einen Anschlag auf den Hauptsitz des Bremer Immobilienunternehmens Müller & Bremermann verübt. Im Internet hat sich eine linksradikale Gruppe dazu bekannt. Die innenpolitische Sprecherin der
Volker Redder: Behördliche Lohnfortzahlung bei Quarantäne muss auch für Ungeimpfte bleiben! Bremen, 16. September 2021. Laut Infektionsschutzgesetz haben Menschen im Falle einer behördlich angeordneten Quarantäne Anspruch auf Entschädigung bei Verdienstausfall. Mehrere Bundesländer planen nun, ungeimpften Menschen, die in Quarantäne müssen, keine Entschädigung mehr zu zahlen. In Baden-Württemberg und
Moin liebe FDPler, erstmal vielen Dank für die zahlreichen Hilfsangebote hier aus der Partei. Leider habe ich nicht jeden Einzelnen zurückrufen können. Ich bin aber begeistert über die zahlreichen E-Mails und Anrufe. Wir haben Freitag und Samstag zusammen cira 70 bis 90 Anrufe gehabt und
Thore Schäck: Grüne Tagträumereien gehen zu Lasten von Mensch, Verkehr und Umwelt Bremen, 24. Juli 2021. Das grüne Bau- und Mobilitätsressort hat heute mit der Vollsperrung der Martinistraße begonnen. Bis zum 10. August wird die zentrale Verbindungsstraße dicht gemacht, um mit dem Projekt „Transformartini“ Sitzbänke oder
Bremerhaven, 20. Januar 2021. FDP Kreisverband und FDP Fraktion Bremerhaven haben eine Umfrage in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse (im Anhang) kommentiert der Kreis- und Fraktionsvorsitzende der FDP Bremerhaven, Hauke Hilz, wie folgt: „Für uns war es wichtig, nach eineinhalb Jahren Regierungsbeteiligung in Bremerhaven durch eine Umfrage
Thore Schäck: Staatliche Beteiligungen zur Deckung des Haushalts sind ein Problem. Bremen, 19. Juni 2021. Finanzsenator Strehl plant laut Presseberichten, die fehlende Ausschüttung aus der Beteiligung an der BLG Logistics Group mit Geld aus dem Coronafonds auszugleichen. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, Thore Schäck: „Dass
