Moin liebe FDPler, erstmal vielen Dank für die zahlreichen Hilfsangebote hier aus der Partei. Leider habe ich nicht jeden Einzelnen zurückrufen können. Ich bin aber begeistert über die zahlreichen E-Mails und Anrufe. Wir haben Freitag und Samstag zusammen cira 70 bis 90 Anrufe gehabt und
Thore Schäck: Grüne Tagträumereien gehen zu Lasten von Mensch, Verkehr und Umwelt Bremen, 24. Juli 2021. Das grüne Bau- und Mobilitätsressort hat heute mit der Vollsperrung der Martinistraße begonnen. Bis zum 10. August wird die zentrale Verbindungsstraße dicht gemacht, um mit dem Projekt „Transformartini“ Sitzbänke oder
Bremerhaven, 20. Januar 2021. FDP Kreisverband und FDP Fraktion Bremerhaven haben eine Umfrage in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse (im Anhang) kommentiert der Kreis- und Fraktionsvorsitzende der FDP Bremerhaven, Hauke Hilz, wie folgt: „Für uns war es wichtig, nach eineinhalb Jahren Regierungsbeteiligung in Bremerhaven durch eine Umfrage
Thore Schäck: Staatliche Beteiligungen zur Deckung des Haushalts sind ein Problem. Bremen, 19. Juni 2021. Finanzsenator Strehl plant laut Presseberichten, die fehlende Ausschüttung aus der Beteiligung an der BLG Logistics Group mit Geld aus dem Coronafonds auszugleichen. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, Thore Schäck: „Dass
Pragmatisches Verwaltungshandeln erleichtert Pflege- und Gesundheitsdienstleistern in Bremerhaven die Parkplatzsuche! Bremerhaven, 16. Juni 2021. Im Stadtgebiet Bremerhaven ist es für Pflege- und Gesundheitsdienstleister seit März 2021 möglich, zusätzlich zum Parken im eingeschränkten Haltverbot und außerhalb gekennzeichneter Flächen in verkehrsberuhigten Bereichen Ausnahmegenehmigungen für das Parken an Parkscheinautomaten
Marcel Schröder: „Die Sperrstunde und die Alkoholverbote müssen sofort abgeschafft werden. Nächtliche Alkoholververbote sind nicht mehr verhältnismäßig.“ Bremen, den 15. Juni 2021. Die Jungen Liberalen Bremen fordern aufgrund der sehr niedrigen Corona-Inzidenz in Bremen die sofortige Aufhebung der Sperrstunde und der Alkoholverbote, wie etwa das Außer-Haus-Verkaufsverbot ab
Bettina Schiller: „Heute ist ein schwarzer Tag für Bürgerrechte und IT-Sicherheit.“ Bremen, 10. Juni 2021. Die Bundesregierung führt den Staatstrojaner für Verfassungsschutz und Bundespolizei ein. Dies bedeutet, dass es Bundespolizei und Verfassungsschutz erlaubt ist, staatliche Späh- und Abhörsoftware auf privaten Computern und Smartphones zu installieren. Entscheidend
Birgit Bergmann: Unsere freiheitliche Gesellschaft steht unter immer stärkerem Beschuss Bremen, 10. Juni 2021. Der Verfassungsschutzbericht 2020 wurde heute vorgestellt. Die innenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Bremen, Birgit Bergmann, erklärt dazu: „Die politisch motivierte Kriminalität sowohl von Rechts wie von Links hat erneut zugenommen. Erschreckend hieran ist
Birgit Bergmann: Koalition muss ihr Verhältnis zur Feuerwehr und Polizei klären! Bremen, 9. Juni 2021. Der Abschlussbericht „Rassismus, Rechtsextremismus und Sexismus in der Feuerwehr Bremen?“ sollte heute auf einer Sondersitzung der Innendeputation beraten werden. Kurzfristig wurde diese Sondersitzung nun abgesagt, weil die Regierungskoalition keine Einigung über den
Bremen, 08. Juni 2021. Am 11.6.2021 tagt zum vierzehnten Mal die Enquetekommission „Klimaschutzstrategie für das Land Bremen“. Und nun werden endlich – neben den politischen Parteien und Klimabündnis-Vertretern – auch Experten der Bau- und Wohnungswirtschaft als fachspezifische Gäste eingeladen. Allerdings wurden die genannten Experten erst 2
